Bayrische Akademie Ländlicher Raum

06.07.2014 zurück

Enquete-Kommission des Bayerischen Landtags - starke Repräsentanz der ALR

Bayerischer Landtag setzte am 1. Juli einstimmig eine Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern" ein.

Der Bayerische Landtag hat in seiner Sitzung am 1. Juli einstimmig die Einsetzung einer Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern" beschlossen. Die Kommission ist gleichberechtigt mit 13 Mitgliedern des Landtags und 8 Experten besetzt.

Wie aus der Diskussion im Landtag ersichtlich wurde, sind die Erwartungen an die Kommission hoch, soll es doch nicht nur um eine reine vertiefende (wissenschaftliche) Analyse gehen. Vielmehr erhofft man sich am Ende auch konkrete Handlungsempfehlungen an Legislative und Exekutive, um das Verfassungsziel mit echtem Leben zu erfüllen.

Zum Hintergrund:
Das bayerische Volk hat in seiner Rolle als Gesetzgeber mit dem Volksentscheid vom 15. November 2013 die Förderung und Sicherung der gleichwertigen Lebensverhältnisse in ganz Bayern, Stadt und Land, als Staatsziel in den Verfassungsrang erhoben.
Zu den berufenen Experten gehören Akademiepräsident Prof. Holger Magel und der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Kuratoriums, Prof. Manfred Miosga. Erfreulich, dass mit Amtsleiter Roland Spiller, Landau an der Isar, und Prof. Lothar Koppers von der Hochschule Dessau zwei weitere ALR-MItglieder der Kommission angehören .

Ein hartes Stück Arbeit liegt vor der Kommission, zugleich aber auch ein ungemein spannendes. Selten zuvor hat die Politik der Expertise von Experten zu einem solch bedeutenden landespolitisch - raumordnerischen Thema ein derart hohes Gewicht eingeräumt und mit einer großen Hoffnungshaltung verbunden.

Die Mitglieder der Akademie werden ihr Bestes versuchen!

Drucksache 17/2482 des Bayerischen Landtags

 

Artikel drucken

. . . zurück